Medienmitteilungen

Das E-Mobilität-Förderungsprogramm des Kantons Thurgau zeigt Wirkung. In keinem anderen Kanton werden so viele neue Elektroautos zugelassen. Dass der Kanton Thurgau die Spitzenposition belegt, ist kein Zufall. Den Stein ins Rollen gebracht hat FDP-Kantonsrat Daniel Eugster, der im Frühjahr zusammen mit 67 Mitunterzeichnern den Regierungsrat aufforderte, in einem Bericht Chancen und Risiken der Elektromobilität aufzuzeigen. Daraus folgend hat der Kanton Thurgau ein umfassendes Konzept erstellt und FDP-Regierungsrat Walter Schönholzer, dessen Departement auch für den Energiebereich verantwortlich zeichnet, rasch entschieden: Der Umstieg auf E-Autos wird unter gewissen Voraussetzungen finanziell gefördert, um den noch grossen Preisunterschied zu herkömmlichen Fahrzeugen mit Verbrennungsmotoren zu minimieren. In den ersten drei Quartalen des Jahres 2019 waren schweizweit 3.95 Prozent der neu eingelösten Personenwagen mit einem batterieelektrischen Antrieb ausgerüstet. Im Kanton Thurgau liegt dieser Wert bei 7.3 Prozent, was der schweizweit beste Wert ist. Dies zeigt, dass Konsumenten auf finanzielle Anreizsysteme reagieren und Verhaltensänderungen möglich sind.

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Die FDP-Fraktion unterstützt die Motion «für einen Denkmalschutz mit Augenmass und besserer Koordination mit den raumplanerischen Zielen».

Verdichtung bei gleichbleibender Lebensqualität

Die Thurgauer Bevölkerung hat in verschiedenen Volksabstimmungen den Schutz des Kulturlandes sehr hoch gewichtet. Zentrale Strategie, um die Landschaft zu schonen, ist eine bessere Nutzung der bestehenden Siedlungsflächen. Eine sinnvolle Verdichtung im Siedlungsraum wird von der Bevölkerung jedoch nur getragen, wenn sie einhergeht mit einer weiterhin hohen Lebensqualität. Verdichtung nach innen kann somit keinesfalls heissen, Bestehendes einfach durch Neues zu ersetzen. Vielmehr muss die bestehende Bausubstanz besser und effizienter genutzt werden können.  Diese Überlegung gilt auch für geschützte Objekte gemäss kantonalem Natur- und Heimatschutzgesetz (NHG).

Lebendige Dorfzonen

Die Motion verlangt eine Lockerung des Schutzes ausschliesslich für die innere Bausubstanz (Bauteile mit Innenwirkung). Unangetastet bleibt der Schutz der äusseren Bausubstanz, also der Gebäudehülle und tragenden Bauteile mit Aussenwirkung. Damit wird es möglich, geschützte Liegenschaften im Innern einfacher und schneller den zukünftigen Bedürfnissen des Wohnens und Lebens anzupassen. In vielen Dorfzonen in den Gemeinden wird dadurch eine sinnvolle Nutzung durch die Kombination von Alt und Neu möglich. Historische Dorfkerne bleiben bewohnt.

Um das Ziel der inneren Verdichtung zu erreichen und das Kulturland zu schützen, sind neue Ansätze in der Gesetzgebung nötig. Mit der vorliegenden Motion beschreitet der Kanton Thurgau im Vergleich zu anderen Kantonen einen massvollen Weg. Das kulturgeschichtliche Erbe unseres Kantons bleibt erhalten.

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Die einmalige Thurgauer Landschaft aus der Vogelperspektive erleben, vom Wind getrieben von Thun-dorf über Weinfelden nach Berg gleiten: Das durften gestern Wettbewerbsgewinnerin Giulia Wyss und Nationalratskandidatin Dominique Bornhauser. Die Sechstklässlerin aus Müllheim hatte beim Wettbewerb der FDP Thurgau an der WEGA 2019 Losglück. Aus mehreren Hundert abgegebenen Talons wurde ihre Karte von Glücksfee Sibylle Moopanar gezogen. Die Fahrt im Ballon der FDP Schweiz durfte die glückliche Gewinnerin an ihrem ersten Ferientag bereits einlösen. «Es war so schön und so ruhig hoch oben», freute sie sich nach der Ballonfahrt mit Walti Vogel. Auch für die Weinfelderin Dominique Bornhauser war die Ballonfahrt eine Première. «Ein eindrückliches Erlebnis», schwärmte die Sekundarlehrerin, die sich bei den Vorbereitungen zur Fahrt und beim abschliessenden Zusammenrollen sowie Verpacken von Hülle und Korb ebenso aktiv wie Giulia und ihre Familie beteiligt hatte.

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Die FDP.Die Liberalen nehmen mit grossem Bedauern vom Wahlresultat Kenntnis. Der nationale Trend zur Fokussierung auf ökologische Themen hat auch auf den Thurgau Auswirkungen gehabt. Dass die FDP.Die Liberalen als eine der stärksten Parteien im Thurgau keinen eigenen Nationalrat stellen kann, ist dem System mit Listenverbindungen zuzuschreiben. Wir prüfen deshalb Massnahmen und Möglichkeiten, um Listenverbindungen auf nationaler Ebene abzuschaffen. Wir bedauern insbesondere, dass Hansjörg Brunner seine sehr gute Arbeit in Bern nicht weiterführen kann. Wir kämpfen weiter und werden alles geben, um unseren Nationalratssitz in vier Jahren zurückzuerobern. Das versprechen wir Ihnen heute schon! Die FDP Thurgau dankt den Kandidierenden, allen voran Hansjörg Brunner, und den Stimmberechtigten, die der FDP die Treue gehalten haben.

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Das Gesetz über die Nutzung des Untergrundes zeigt die Problematik von starren Regelungen auf Gesetzesebene auf. Die FDP unterstützt die parlamentarische Initiative «Deregulierung für bessere Erdwärmenutzung» und fordert, wie vom Regierungsrat vorgeschlagen, eine rasche Gesetzesanpassung.

Das erst am 1.April 2016 in Kraft gesetzte Gesetz beschränkt sich nicht nur auf erforderliche Rahmenbedingungen und Rechtssicherheit für die Tiefengeothermie, sondern reglementiert unter anderem auch die Wärmenutzung mit Erdsondenfeldern. Diese neuen, unnötige Hürden für die Erstellung von Erdsonden verzögerten einige grössere Bauvorhaben im Thurgau. Lange Bewilligungsverfahren und ein komplizierter, kaum umsetzbarer Versicherungsnachweis sorgten für eine schleppende Realisierung. Die FDP teilt den Antrag des Regierungsrates und fordert eine rasche Gesetzesanpassung. Zudem ist ein Verzicht auf eine gesetzliche Leistungsbegrenzung spezifisch bei Erdsondenanlagen begrüssenswert. Die Begrenzung auf 500 kW ist aus heutiger Sicht kaum nachvollziehbar. Die Besorgnis der negativen Auswirkung auf die Nachbarparzelle ist nicht relevant: Heute regenerieren grosse Erdsondenfelder mehrheitlich aktiv, da die Kühlung immer wichtiger wird, womit sich der Wärme-/Kälteentzug ausgeglichen gestaltet. Im Übrigen wird die Gefährdung Dritter bereits in der Verordnung zum Gewässerschutzgesetz geregelt. Die Regelung auf Verordnungsebene erachtet die FDP Fraktion so oder so als richtig und zum Vorteil aller Beteiligten. So können Anpassungen an den Stand der Technik einfach, zweckmässig, praktikabel und ohne Gesetzesänderung umgesetzt werden. Vorliegender Fall zeigt einmal mehr: Auch bei Gesetzen gilt «weniger ist mehr».

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