Für die Fraktion der FDP.Die Liberalen Thurgau ist die digitale Transformation eine der grössten Chancen unserer Zeit. Wie wir sie gestalten, wird unser Leben für lange Zeit prägen. Die Digitalisierung verändert zudem auch die Art und Weise, wie wir zusammenarbeiten und uns austauschen. Die Veränderungen machen selbstverständlich auch vor der Politik nicht halt. Dennoch warnt Parteipräsident und Kantonsrat Gabriel Macedo im Namen der Fraktion der FDP.Die Liberalen Thurgau vor einem Home-Office-Aktivismus in Normalzeiten. Die Fraktion ist einstimmig gegen ein Schlafzimmer-Parlament.
Appell an die Eigenverantwortung
Gleichzeitig appellieren die Freisinnigen an die Eigenverantwortung jedes einzelnen Parlamentariers. Jedes Parlamentsmitglied hat das eigene Privat- und Berufsleben in Normal- wie in Krisenzeiten so zu organisieren, dass physisch an den Sitzungen teilgenommen werden kann. «Wir haben uns schliesslich freiwillig für dieses Amt zur Verfügung gestellt und geniessen das Vertrauen unserer Wählerinnen und Wähler, dass wir uns die nötige Zeit für den Parlamentsbetrieb reservieren», ruft Gabriel Macedo in Erinnerung.
Handlungsfähigkeit während Krisen sicherstellen
Wichtig erscheint der FDP-Fraktion, dass der Parlamentsbetrieb künftig auch in Krisenzeiten handlungsfähig bleiben muss. Obwohl nur zwei Sitzungen fallengelassen wurden und eine Zu-sammenkunft nach eineinhalb Monaten wieder möglich war, braucht es hier Massnahmen. Denn die nächsten Krisen werden kommen. Was es für eine sein wird, steht in den Sternen. Je nach Fall würden digitale Systeme aber definitiv nichts nützen. Aus diesem Grund fordert die FDP, dass neue, allgemein formulierte Kompetenzbestimmungen in die GOGR aufgenommen werden sollten, damit das Ratsbüro den Parlamentsbetrieb in Krisenzeiten und somit bei Bedarf schnell und reglementskonform organisieren könnte.
Die FDP-Fraktion erklärt aus den genannten Gründen die Motion «Digitales Thurgauer Parlament» einstimmig für nicht erheblich.