Die «Thurgauer Solarinitiative» fordert umfassende staatliche Verpflichtungen für den Einbau von Solaranlagen: Neubauten sowie umfassend sanierte Gebäude und Infrastrukturanlagen sollen verpflichtend für Solarenergie genutzt werden. Der Gegenvorschlag der vorberatenden Kommission geht in eine ähnliche Richtung, reduziert jedoch den Eingriff in die Eigentumsrechte und beschränkt die Nutzungspflicht auf technisch und wirtschaftlich geeignete Gebäudehüllenflächen.
Die Forderung: Förderung ohne Zwang
«Wir sagen Ja zur Solarenergie, aber Nein zu staatlichen Vorschriften und übermässigem Zwang», betont Gabriel Macedo, Präsident der FDP Thurgau. «Die Initiative und der Gegenvorschlag greifen tief in die Eigentumsrechte ein und schaffen unnötige Regelungen, die der Kreativität und Eigenverantwortung im Weg stehen, indem sie neu eine Solaranlagenpflicht für Gebäudefassaden vorschreiben.»
Die FDP.Die Liberalen Thurgau ist überzeugt, dass die erneuerbare Energieversorgung auf dem besten Weg ist, wenn sie durch Anreize und freiwillige Massnahmen gefördert wird. Es gibt bereits effektive kantonale und kommunale Förderprogramme für Solaranlagen. «Wir brauchen keine zusätzlichen Vorschriften, sondern weiterhin gezielte Anreize, die freiwillige Investitionen in erneuerbare Energien erleichtern und die Akzeptanz weiter erhöhen», so Gabriel Macedo. Die FDP-Fraktion wird in der vorberatenden Kommission zum Gesetz über die Energienutzung des Kantons Thurgaus den nötigen wirtschaftlichen Aspekt einbringen.
Das Ziel: Nachhaltige Entwicklung mit Freiheit und Verantwortung
«Die FDP Thurgau setzt auf eine zukunftsorientierte, aber gleichzeitig wirtschaftlich sinnvolle Energiepolitik. Wir wollen einen Klimaschutz mit Vernunft und nicht durch starre Vorgaben», erklärt Macedo weiter. «Durch eine Politik der Anreize schaffen wir eine solide Basis für den Ausbau der Solarenergie, die Umwelt und Wirtschaft in Einklang bringt und die Freiheit der Bürger respektiert.»