Die einmalige Thurgauer Landschaft aus der Vogelperspektive erleben, vom Wind getrieben von Thun-dorf über Weinfelden nach Berg gleiten: Das durften gestern Wettbewerbsgewinnerin Giulia Wyss und Nationalratskandidatin Dominique Bornhauser. Die Sechstklässlerin aus Müllheim hatte beim Wettbewerb der FDP Thurgau an der WEGA 2019 Losglück. Aus mehreren Hundert abgegebenen Talons wurde ihre Karte von Glücksfee Sibylle Moopanar gezogen. Die Fahrt im Ballon der FDP Schweiz durfte die glückliche Gewinnerin an ihrem ersten Ferientag bereits einlösen. «Es war so schön und so ruhig hoch oben», freute sie sich nach der Ballonfahrt mit Walti Vogel. Auch für die Weinfelderin Dominique Bornhauser war die Ballonfahrt eine Première. «Ein eindrückliches Erlebnis», schwärmte die Sekundarlehrerin, die sich bei den Vorbereitungen zur Fahrt und beim abschliessenden Zusammenrollen sowie Verpacken von Hülle und Korb ebenso aktiv wie Giulia und ihre Familie beteiligt hatte.

Das Gesetz über die Nutzung des Untergrundes zeigt die Problematik von starren Regelungen auf Gesetzesebene auf. Die FDP unterstützt die parlamentarische Initiative «Deregulierung für bessere Erdwärmenutzung» und fordert, wie vom Regierungsrat vorgeschlagen, eine rasche Gesetzesanpassung.

Das erst am 1.April 2016 in Kraft gesetzte Gesetz beschränkt sich nicht nur auf erforderliche Rahmenbedingungen und Rechtssicherheit für die Tiefengeothermie, sondern reglementiert unter anderem auch die Wärmenutzung mit Erdsondenfeldern. Diese neuen, unnötige Hürden für die Erstellung von Erdsonden verzögerten einige grössere Bauvorhaben im Thurgau. Lange Bewilligungsverfahren und ein komplizierter, kaum umsetzbarer Versicherungsnachweis sorgten für eine schleppende Realisierung. Die FDP teilt den Antrag des Regierungsrates und fordert eine rasche Gesetzesanpassung. Zudem ist ein Verzicht auf eine gesetzliche Leistungsbegrenzung spezifisch bei Erdsondenanlagen begrüssenswert. Die Begrenzung auf 500 kW ist aus heutiger Sicht kaum nachvollziehbar. Die Besorgnis der negativen Auswirkung auf die Nachbarparzelle ist nicht relevant: Heute regenerieren grosse Erdsondenfelder mehrheitlich aktiv, da die Kühlung immer wichtiger wird, womit sich der Wärme-/Kälteentzug ausgeglichen gestaltet. Im Übrigen wird die Gefährdung Dritter bereits in der Verordnung zum Gewässerschutzgesetz geregelt. Die Regelung auf Verordnungsebene erachtet die FDP Fraktion so oder so als richtig und zum Vorteil aller Beteiligten. So können Anpassungen an den Stand der Technik einfach, zweckmässig, praktikabel und ohne Gesetzesänderung umgesetzt werden. Vorliegender Fall zeigt einmal mehr: Auch bei Gesetzen gilt «weniger ist mehr».

Mit Genugtuung nimmt die FDP-Fraktion vom Endergebnis der Beratungen der kantonalen Steuergesetzrevision Kenntnis. Alle Anträge zur Schwächung des Gesamtpaketes konnten abgewehrt werden und die Vorlage als Ganzes wurde deutlich angenommen. Die FDP hätte sich allerdings eine vollständige Inkraftsetzung ohne Referendum und insbesondere ohne Verzögerung per 1. Januar 2020 gewünscht.

Die Kernanliegen der FDP, nämlich die massvolle steuerliche Entlastung für die Unternehmen im Thurgau und die Beibehaltung der Dividendenteilbesteuerung, verbunden mit angemessenen sozialen Entlastungen vor allem für Familien, wurden vom Parlament mit grossen Mehrheiten unterstützt. Dafür und damit für einen prosperierenden, weil konkurrenzfähigen, Wirtschaftskanton Thurgau haben sich die Vertreterinnen und Vertreter der FDP in den letzten zwei Jahren sowohl im Vorfeld des Gesetzesberatung wie auch in der Kommission und zum Schluss im Grossen Rat eingesetzt. Nach einer mehr als zweijährigen Auseinandersetzung um die Ausgestaltung der Unternehmenssteuern und im sich abzeichnenden raueren wirtschaftlichen Umfeld ist es jetzt wichtig, dass die Unternehmen möglichst bald Rechtssicherheit haben. Die FDP Thurgau wird sich im Abstimmungskampf mit voller Kraft für die Vorlage einsetzen.

Matthias Kradolfer ist vom Grossen Rat mit 110 von 112 möglichen Stimmen glanzvoll als Mitglied des Thurgauer Obergerichtes gewählt worden. der 33-jährige Weinfelder tritt die Nachfolge der zrücktretenden Elisabeth Thürer an. Herzliche Gratulation!