Die digitalen Stammtischgespräche der FDP.Die Liberalen kommen sehr gut an. Schon an den ersten Auflagen ist eifrig diskutiert worden. Die virtuellen Diskussionsrunden werden in den nächsten Tagen fortgesetzt.

Offener Brief an die Unia Schweiz

Solidarität heisst: Stillstand vermeiden – Versorgung sichern – Wirtschaft stärken

Wir alle sind aufgerufen, unseren Beitrag in der Corona-Krise zu leisten. Dazu dienen die Vorgaben des Bundes und alle Anstrengungen, gesund zu bleiben. Forderungen nach kompletten Lock-Downs oder gar einem bedingungslosen Grundeinkommen für die nächsten Monate sind verfehlt und unsolidarisch.

28. April: Die FDP arbeitet auch in dieser herausforderungsreichen Zeit an Lösungen und nicht mit blossen Schlagworten. Ohne grosses Aufheben zu machen, haben unsere FDP-Persönlichkeiten in der Corona-Krise in den letzten Wochen wichtige Entscheidungen getroffen und Weichenstellungen vorgenommen. Dies immer unter dem Titel: Die Gesundheit der Bevölkerung hat oberste Priorität.

Unser Regierungsrat Walter Schönholzer und Daniel Wessner, Leiter Amt für Wirtschaft und Arbeit des Kantons Thurgau, haben in enger Zusammenarbeit mit Verbänden und Gewerkschaften bestmögliche Lösungen vorangetrieben. Das jüngste Beispiel: Für den 1. Mai ist im Kanton Thurgau eine äusserst gewerbefreundliche Regelung festgelegt worden. Nach dieser dürfen Thurgauer Dienstleister, die am 27. April den Betrieb wiedereröffnen können, ihr Geschäft am 1. Mai offenhalten. Sie bekommen für dieses Jahr vom Departement für Inneres und Volkswirtschaft (Amt für Wirtschaft und Arbeit) pauschal eine Ausnahmebewilligung, um am «Tag der Arbeit» zu arbeiten. Ein Antrag ist nicht erforderlich. Mehr Informationen: www.awa.tg.ch.

23. April:IHK TG https://www.ihk-thurgau.ch/aktuell/medienmitteilungen/index.html

22. April: FDP CH Festhalten des Bundesrates enttäuscht https://www.fdp.ch/aktuell/newsroom/?_nsid=51630

21. April: DIV TG:Gewisse Geschäfte dürfen am 1. Mai offen haben

17. April: FDP CH Wer Kunden schützen kann, soll öffnen dürfen

17. April: Thurgauer Gewerbeverband: offener Brief an den Bundesrat

15. April: Mit Kraft aus der Krise
Leitlinien der FDP.Die Liberalen https://www.fdp.ch/fileadmin/documents/fdp.ch/pdf/DE/Aktuell/Corona/20200415_Corona_Papier_d.pdf

3. April: Massgeschneiderter Massnahmenplan der Thurgauer Regierung 

Übersicht Bundesmassnahmen und kantonale Massnahmen

Massnahmen RR TG

Präsentation Medienkonferenz  

26. März: Überbrückungskredite für KMU
Seit Donnerstag, 26. März, 08.00 Uhr, können Kredite zur Überbrückung von Liquiditätsengpässen beantragt werden. Betroffene Unternehmen können Überbrückungskredite im Umfang von höchstens 10% ihres Jahresumsatzes bis max. 20 Millionen Franken von ihren jeweiligen Banken beantragen. Bis zu 500'000 Franken werden Kredite unbürokratisch innert kurzer Frist ausbezahlt und zu 100% vom Bund abgesichert. Der Zinssatz ist auf null Prozent festgelegt. Kreditgesuche können auf covid19.easygov.swiss eingereicht werden. Für Überbrückungskredite, die den Betrag von 500'000 Franken übersteigen, gelten andere Regeln. Zudem ermöglicht der Bundesrat der Postfinance, vorübergehend ihren bestehenden Firmenkunden unbürokratischen Zugang zu Krediten bis 500'000 Franken zur Verfügung zustellen.

http://www.tgv.ch/ https://www.ihk-thurgau.ch/ 

Wirtschaftliche Folgen Coronavirus: Wichtigste Fragen&Antworten für  Thurgauer Unternehmen und das Gewerbe

www.awa.tg.ch

BAG: https://www.bag.admin.ch/bag/de/home/krankheiten/ausbrueche-epidemien-pandemien/aktuelle-ausbrueche-epidemien/novel-cov.html

25. März: Der Bundesrat verabschiedet Notverordnung zur Gewährung von Krediten mit Solidarbürgschaften des Bundes:

https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen/bundesrat.msg-id-78572.html

24. März 2020: Aufruf der Wirtschaftsverbände - Kollaps vermeiden

Bereits sind aufgrund der Lageentwicklung in den Unternehmen zahlreiche Kündigungen ausgesprochen worden. Die Wirtschaftsverbände IHK und TGV appellieren desahalb an ihre Mitglieder, das instrument der Kurzarbeit anzuwenden und auf Kündigung möglichst zu verzichten. Ebenfalls rufen die beiden Verbände dazu auf, die angeordneten Schutzmassnahmen des BAG im Unternehmen konsequent durchzusetzen. 

Medienmitteilung IHK/TGV 

19. März 2020: Der Bundesrat hat ein grosses Paket zur Unterstützung der Wirtschaft und der Selbständigen geschürt. 

https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-78515.html

https://www.fdp.ch/aktuell/newsroom/?_nsid=50873

Zusätzliche Informationen spezifisch für den Kanton Thurgau: www.awa.tg.ch

17. März 2020: Die FDP.Die Liberalen Thurgau trägt die Entscheide des Bundesrates und des Regierungsrates des Kantons Thurgau rund um das Corona-Virus mit. Die ungewöhnliche Situation erfordert Eigenverantwortung, Selbstdisziplin und gesellschaftliche Solidarität. Der Bund hat bezüglich finanzieller Soforthilfe den mit Abstand grössten Hebel und kann auf Notrechtparagrafen zurückgreifen. Die FDP TG erwartet deshalb insbesondere auch für Selbständigerwerbende rasche und unbürokratische Hilfe.

Das Corona-Virus hat für die Gesellschaft, für die Wirtschaft wie auch für nicht gewinnorientierte Veranstalter weitreichende Folgen. Mit schnelleren Abläufen und einfacheren Bewilligungsverfahren möchte die FDP bei einer länger anhaltenden wirtschaftlichen Schwäche Impulse auslösen. Ebenso erwarten die FDP-Kantonsrätinnen und -Kantonsräte vom Regierungsrat Vorschläge, wie die Folgen von kurzfristigen Absagen für nicht gewinnorientierte Vereine und Institutionen gemildert werden könnten. 

Mit dem Archivgesetz sollen die Rechtsgrundlagen für Aktenführung und Archivierung bei Kanton und Gemeinden den Erfordernissen des digitalen Zeitalters angepasst werden. Die FDP begrüsst den vorliegenden Gesetzesentwurf und hält die Vorlage für wegweisend und zukunftsgerichtet.