Wettbewerbsfähigkeit positiv beeinflussen

18 topmotivierte FDP-Kantonsrätinnen und Kantonsräte starten diesen Mittwoch in die neue Legislatur. Die FDP-Fraktion will die Wettbewerbsfähigkeit der Thurgauer Wirtschaft positiv beeinflussen und damit den Weg aus der aktuellen Krise ebnen: Lösungen statt Hürden, Innovation statt Verbote, Verstaatlichung und Regulierungen bremsen.

«Unseren kraftvollen bürgerlich-liberalen, fortschrittlichen Input in Gesellschafts-, Wirtschafts- und Umweltthemen braucht es mehr denn je», ist Fraktionspräsident Anders Stokholm (im Bild) überzeugt. Die FDP-Fraktion setzt ihre Schwerpunkte auf Lösungen für eine nachhaltige Zukunft. «Wir streben eine klare Agenda an: Wie die wirtschaftlichen Schäden als Folge der Pandemiebekämpfung gemildert und das Vertrauen von Konsumenten, Investoren und Bürgern generell wieder gestärkt werden können. Wir wollen Zuversicht für den Thurgau. Kurzum: Innovativ, lokal, umsichtig und gemeinsam vorwärts», benennt Anders Stokholm Ziele und Haltung. 

Weniger Regulierungen, ein schlanker Staat

Gegensteuer will die FDP-Fraktion in der kommenden Legislatur wiederum bei der schleichenden und aufgrund der aktuellen Situation noch beschleunigten Einflussnahme des Staates geben. Die Fraktion erwartet denn auch mit Interesse den Bericht der Regierung zum erfolgreich überwiesenen Fraktionsvorstoss zu einer Regulierungsbremse. Weitere Zielsetzungen sind ein starker Werkplatz Thurgau, welcher Arbeitsplätze und Perspektiven schafft. Attraktive Rahmenbedingungen für bestehende und neue Unternehmen sowie eine gesunde, nachhaltige, familien- und wirtschaftsfreundliche Steuerpolitik sind weitere Schwerpunkte.

Innovation statt Verbote

Umweltpolitik heisst für die FDP auch Wirtschaftspolitik. Innovation zulassen und begünstigen, Digitalisierung in allen Belangen vorantreiben: Der Thurgau steht vor einer anspruchsvollen wirtschaftlichen Zukunft. Die FDP übernimmt Verantwortung. So in wichtigen ständigen Kommissionen des Grossen Rates, mit Walter Schönholzer als künftigem Regierungspräsidenten, mit Brigitte Kaufmann als Vizepräsidentin des Grossen Rates und mit starken Persönlichkeiten in der kommunalen Politik. In nahezu einem Viertel der Thurgauer Gemeinden und Städte liegt die Führung in den Händen eines FDP-Mitgliedes. Die Aussichten sind deshalb sehr gut, dass das liberale Original auch in Zukunft die Geschicke des Kantons massgeblich mitprägen wird.

 

Deregulierung für eine bessere Erdwärmenutzung

«Wir dürfen nicht zulassen, dass Gesetze nachhaltige Systeme und Entwicklungen behindern oder benachteiligen», erklärt Kantonsrat Daniel Eugster ein ganz konkretes, diesen Mittwoch im Rat zur Debatte stehendes Beispiel von übermässiger Regulierung. Seit April 2016 regelt ein Gesetz die Nutzung des Untergrundes. Das Gesetz gibt der Tiefengeothermie den erforderlichen Rahmen. Die gesetzlich verankerte festgelegte Begrenzung von 500 kW ist aus heutiger Sicht nach Daniel Eugster jedoch nicht nachvollziehbar. Der Oberthurgauer Kantonsrat teilt deshalb die Haltung der vorberatenden Kommission nicht. Diese will weiterhin eine Obergrenze gesetzlich festhalten. Wenn schon eine Begrenzung, dann über eine Regelung auf Verordnungsebene. Denn Anpassungen an den Stand der Technik müssen einfach, zweckmässig, praktikabel und ohne unnötige Hürden über eine Gesetzesänderung umgesetzt werden können.