Die Beantwortung des überparteilichen Vorstosses «Digitale Infrastruktur im Thurgau» hat rund ein Jahr gedauert. Dies zeigt die Vielschichtigkeit des Themas auf, dessen sich der Kanton im Zusammenspiel mit Bund, Gemeinden und privaten Anbietern angenommen hat. Die Frauenfelder FDP-Kantonsrätin Kristiane Vietze hatte die Interpellation zusammen mit Anders Stokholm (FDP), Daniel Eugster (FDP), Reto Ammann (GLP), Daniel Vetterli (SVP) und Peter Bühler (Mitte) im Februar 2021 eingereicht.
Beschwerlicher Weg für neue Technologien
Eine grosse Hürde für eine belastbare und effiziente Kommunikationsinfrastruktur sind nach wie vor Bedenken gegenüber neuen Technologien, insbesondere gegenüber der 5G-Technologie. In der Telecombranche geht man davon aus, dass in der Schweiz derzeit mehr als tausend Baugesuche für Mobilfunkanlagen durch Einsprachen von Anwohnern und behördliche Verzögerungen auf Eis gelegt sind. Für die Bewilligung und Kontrolle von Mobilfunkanlagen sind Kantone und Gemeinden zuständig. Aus der Beantwortung der Interpellation geht allerdings hervor, dass der Kanton Thurgau sicherlich keine Verzögerungstaktiken anwendet. Vertrauensbildung bleibt in diesem Bereich enorm wichtig. Der Bund entwickelt entsprechend das Monitoring der Strahlenbelastung weiter und schafft eine neue umweltmedizinische Beratungsstelle. Vielen ist nicht klar, dass der wichtigste Strahlenverursacher das Handy ist und jede weitere Antenne die Strahlendosis für Handynutzer reduziert. Der Bundesrat will die Digitalisierung der Gesellschaft und Wirtschaft vorantreiben und erachtet dafür leistungsfähige Mobilfunknetze nach dem 5G-Standard als unverzichtbar. Ausserdem trägt der Ausbau von 5G-Netzen zur Reduktion von Treibhausgasen bei. Pro Gigabyte transferierter Daten ist der 5G-Standard etwa viermal energieeffizienter. Wichtig also, auf diesem Weg fortzuschreiten.
Kommunikationsinfrastruktur muss auch in Krisenzeiten funktionieren
Dass in der Telekommunikation heute keine explizite gesetzliche Verpflichtung für Anbieter besteht, ihre Netze gegen eine Strommangellage oder einen Stromausfall abzusichern, erschreckt. Allerdings wurden die gravierenden Auswirkungen auf Bevölkerung, Wirtschaft und Behörden erkannt und der Bundesrat hat eine öffentliche Vernehmlassungsvorlage für Anfang 2023 zu dem Thema in Aussicht gestellt. Für den Kanton stellt sich zusätzlich die Aufgabe, mit dem neuen Datenverbundnetz eine stromsichere Kommunikation von 14 Tagen sicherzustellen. Der Grundaufbau des Netzes ist bis ca. 2027 geplant.
Es gibt auch für den Kanton Thurgau noch viel zu tun
Die FDP-Fraktion dankt dem Regierungsrat und der Verwaltung für ihren spürbaren Einsatz zur Verbesserung der digitalen Infrastruktur mit dem neu eingerichteten Kompetenzzentrum Digitale Verwaltung und auch mit dem Verein Smarter Thurgau. Der Kanton Thurgau gehört zu denjenigen Kantonen, der von Regierung und Grossem Rat explizit mit einem Rahmenkredit für digitale Transformation ausgestattet wurde. Es gibt allerdings auch noch einiges zu tun!
Kristiane Vietze, Kantonsrätin