2023/2024

28. Februar 2024

Interpellation "Wie viel Computer verträgt die Kindheit?"

Link

Eingereicht durch Cornelia Hasler-Roost


28. Februar 2024

Motion "Standesinitiative: Stärkung des Wahlrechts bei den Nationalratswahlen"

Link

u.a. Anders Stokholm, Gabiel Macedo


28. Februar 2024

Motion "Standesinitiative für eine gesicherte Teilnahme der Schweiz an Erasmus+"

Link

u.a. eingereicht durch Anders Stokholm


 

28. Februar 2024

Motion "Angleichen des Beurkundungsrechts, um Fernbeurkunden zu ermöglichen und die Effizienz von Unternehmen zu sichern. 

Link

u.a. eingereicht von Beat Rüedi und Michèle Strähl 


24. Januar 2024

Einfache Anfrage "Ist der Kanton Thurgau für weitere Krisen gewappnet?"

Link

Eingereicht von Andreas Opprecht


24. Januar 2024

Motion "Einführung einer Lenkungsabgabe: Kurtaxe (Übernachtungstaxe) im Rahmen eines Tourismusförderungsgesetzes zu erschaffen". 

Link

u.a. eingereicht durch Cornelia Hasler-Roost


24. Januar 2024

Einfache Anfrage "Besuch des Bildungszentrums für Wirtschaft Weinfelden für alle Thurgauer Lernenden Kauffrau/Kaufmann"

Link

Eingereicht von Cornelia Hasler-Roost


20. Dezember 2023

Interpellation "Stand Digitalisierung Kanton Thurgau"

Link

Eingereicht von Martina Pfiffner Müller (FDP) und Viktor Gschwend (FDP)


22. November 2023

Parlamentarische Initiative "Selbstbestimmung am Lebensende auch in Pflegeeinrichtungen"

Link

Eingereicht von Bruno Lüscher (FDP) und Martina Pfiffner Müller (FDP) 


16. August 2023

Parlamentarische Initiative "Anpassung Ruhetagsgesetz"

Link

Eingereicht von Cornelia Zecchinel und Martina Pfiffner Müller


16. August 2023

Motion "Gemeindeautonomie und das Milizsystem stärken"

Link

u.a. eingereicht von Gabriel Macedo und Anders Stokholm

 


16. August 2023

Interpellation "10 Millionen Schweiz" 

Link

Eingereicht von Cornelia Zecchinel und Anders Stokholm (FDP)

 


21. Juni 2023

Antrag "Hinter Winterhur..."

Link

Eingereicht von Martina Pfiffner Müller (FDP)


21. Juni 2023

Einfache Anfrage "Schulsozialarbeit an den Berufsfachschulen des Kantons Thurgau"

Link

Eingereicht von Viktor Gschwend (FDP)


21. Juni 2023

Interpellation "Aktueller Stand der Angebotsdatenbank "Sozialnetz Thurgau?"

Link

u.a. eingereicht von Martina Pfiffner Müller (FDP)

 


3. Mai 2023

Einfache Anfrage "Totgeburt - Recht auf (Einzel)-Bestattung im Kanton Thurgau

Link

Eingereicht von Martina Pfiffner Müller (FDP)


3. Mai 2023

Motion "Verbesserung der Situation von Jugendlichen und jungen Erwachsenen in der Sozialhilfe"

Link

u.a. eingereicht von Bruno Lüscher (FDP)

 


19. April 2023

Einfache Anfrage "Versorgungslage für ambulante, klinische Logopädietherapie"

Link

Eingereicht von Bruno Lüscher (FDP)


1. März 2023

Motion "Gesetzliche Grundlagen für die Windenergie im Thurgau schaffen zur Sicherstellung einer nachhaltigen Energieversorgung und zum Nutzen für die Thurgauer Bevölkerung"

Link

eingereicht u.a. von Beat Pretali (FDP) 


25. Januar 2023

Einfache Anfrage "Digitale Unternehmensgründung im Thurgau"

Link Einfache Anfrage "Digitale Unternehmensgründung im Thurgau"

Eingereicht von Cornelia Hasler-Roost (FDP) und Jörg Schläpfer (FDP)


 

11. Januar 2023

Einfache Anfrage "Assistierte Suizide (Freitodbegleitung) im Kanton Thurgau 

Link Einfache Anfrage "Assistierte Suizide"

Eingereicht von Bruno Lüscher (FDP)


11. Januar 2023

Interpellation "Flüchtlinge und Gastfamilien"

Link Interpellation "Flüchtlinge und Gastfamilien"

Eingereicht u.a. von Cornelia Zecchinel (FDP)


2022

 

7. Dezember 2022

Interpellation "Konkurrenzierung der Privatwirtschaft durch staatliche Betriebe mit privatwirtschaftlichem Leistungsangebot"

Link Interpellation "Konkurrenzierung der Privatwirtschaft durch staatliche Betriebe"

Eingereicht von Martina Pfiffner Müller (FDP)


7. Dezember 2022

Parlamentarische Initiative "Hundgesetz: Abschaffung der Gewichtsbeschränkung bei den obligatorischen Hundekursen"

Link PI "Abschaffung Gewichtsbeschränkung bei den obligatorischen Hundekursen"

Eingereicht von u.a. von Michèle Strähl (FDP)


7. Dezember 2022

Einfache Anfrage "Abbau von bürokratischen Hürden am Beispiel Wärmepumpe"

Link Einfache Anfrage "Abbau von bürokratischen Hürden am Beispiel Wärmepumpe"

Eingereicht von Daniel Eugster (FDP)


7. Dezember 2022

Einfache Anfrage "Handlungsbedarf bei der Minimalsteuer"

Link Einfache Anfrage "Handlungsbedarf bei der Minimalsteuer"

Eingereicht von Beat Pretali (FDP)


23. November 2022

Einfache Anfrage "Warum hinkt der Thurgau bei den Einbürgerungen hinterher"

Link Einfache Anfrage "Warum hinkt der Thurgau bei den Einbürgerungen hinterher"

Eingereicht u.a. von Beat Pretali (FDP)


9. November 2022

Motion "Flexibilisierung der Finanzierung der Gebäudeversicherung"

Link Motion "Flexibilisierung der Finanzierung der Gebäudeversicherung"  

Eingereicht von Beat Rüedi (FDP)


9. November 2022

Einfache Anfrage "Keine Benachteiligung für nachhaltige Bauweise mit Holz"

Link Einfache Anfrage "Keine Benachteiligung für nachhaltige Bauweise mit Holz"  

Eingereicht u.a. von Andreas Opprecht (FDP)


26. Oktober 2022

Motion "Thurgauer Sport- und Kulturförderung im Gleichschritt"

Link Motion "Thurgauer Sport- und Kulturförderung im Gleichschritt"  

Eingereicht u.a. von Daniel Eugster (FDP)


14. September 2022

Parlamentarische Initiative "Abschaffung jährlich wiederkehrende Verleihungsgebühren für Bootsstationierungen"

Link Parlamentarische Initiative "Abschaffung der järhlich wiederkehrenden Verleihungsgebühren für Bootsstationierungen"  

Eingereicht u.a. von Brigitte Kaufmann (FDP)

 

Einfache Anfrage "Nebenkostenexplosion - Notsituation für Personen mit Ergänzungsleistungen verhindern" 

Link Einfache Anfrage "Nebenkostenexplosion - Notsituation für Personen mit Ergänzungsleistungen (EL) verhindern" 

Eingereicht u.a. von Bruno Lüscher (FDP)


17. August 2022

Motion "Erhöhung der Plätze von Kleinstbetreuungs- und Pflegeangeboten"

Link Motion Erhöhung der Plätze von Kleinstbetreuungs- und Pflegeangeboten"  

Eingereicht von Gabriel Macedo (FDP)


17. August 2022

Einfache Anfrage "Längeres Verbleiben in der Kantonalen Verwaltung über das Pensionsalter hinaus fördern"

Link  Einfache Anfrage "Längeres Verbleiben in der Kantonalen Verwaltung über das Pensionierungsalter hinaus"  

eingereicht von Bruno Lüscher (FDP)


29. Juni 2022

Antrag gemäss Paragraph 52 GOGR "Freiwilligenarbeit sichtbarer machen und fördern"

Link Antrag "Freiwilligenarbeit sichtbarer machen und fördern"  

eingereicht von Cornelia Hasler-Roost (FDP)


29. Juni 2022

Antrag gemäss Paragraph 52 GOGR"Übersicht Subventions-Ausgaben Kanton Thurgau"

Link Antrag "Übersicht Subventions-Ausgaben Kanton Thurgau"  

eingereicht von Cornelia Hasler-Roost (FDP)


29. Juni 2022

Einfache Anfrage "Ärztlicher Nachwuchsmangel: Was kann der Thurgau tun?"

Link Einfache Anfrage "Ärztlicher Nachwuchsmangel: Was kann der Thurgau tun?" 

eingereicht u.a. von Bruno Lüscher (FDP)


29. Juni 2022

Motion "Änderung des Gesetzes über die Finanzierung von Pflegeverhältnisse vor und nach der Volljährigkeit - analog der Alimenten-Bevorschussung"

Link Motion "Änderung des Gesetzes über die Finanzierung von Pflegeverhältnisse vor und nach der Volljährigkeit - analog der Alimenten-Bevorschussung"  

eingericht u.a. von Bruno Lüscher (FDP)


15. Juni 2022

Einfache Anfrage "Stellenentwicklung der Thurgauer Verwaltung seit 2018"

Link "Einfache Anfrage "Stellenentwicklung der Thurgauer Verwaltung seit 2018"  

eingericht von Kristiane Vietze (FDP)


15. Juni 2022

Einfache Anfrage "Jugendpolittag 2021 - aktueller Stand Bildungsforderungen"

Link "Einfache Anfrage "Jugendpolittag 2021"  

eingereicht u.a. von Michèle Strähl (FDP)


15. Juni 2022

Interpellation "Lehrermangel! Was tun wir dagegen?"

Link Interpellation "Lehrermangel! Was tun wir dagegen?"  

eingericht von u.a. Bruno Lüscher (FDP)


4. Mai 2022

Motion "Stellvertretung im Grossen Rat

Link Motion "Stellvertretung im Grossen Rat" 

eingereicht von u.a. Cornelia Zecchinel


30. März 2022

Einfache Anfrage "Spitzenlastkraftwerke - ging die Ostschweiz vergessen?"

Link "Einfache Anfrage "Spitzenlastkraftwerke - ging die Ostschweiz vergessen?" 

eingereicht von Andreas Opprecht (FDP)


30. März 2022

Motion "Keine steuerliche Bestrafung von Sanierung und Renovation"

Link ink "Motion "Keine steuerliche Bestrafung von Sanierung und Renovation"  

eingericht von u.a. Daniel Eugster (FDP)


16. Februar 2022

Dringliche Motion "Standesinitiative: N23 als Teil des Bundesbeschlusses über den Ausbauschritt 2023 für die Nationalstrassen - die BTS gehört in den nächsten STEP!" 

Link "Dringliche Motion "Standesinitiative: Die BTS gehört in den  nächsten STEP"  

eingereicht u.a. von Gabriel Macedo (FDP),  Anders Stokholm (FDP) und Martina Pfiffner Müller 


16. Februar 2022

Motion "Standesinitiative: Den Selbstversorgungsgrad der Schweiz mit Schweizer-Zucker erhalten". 

Link "Motion "Standesinitiative: Den Selbstversorgungsgrad der Schweiz mit Schweizer Zucker erhalten."  

eingereicht von Anders Stokholm (FDP) und weiteren


26. Januar 2022

Motion "Beteiligung der Politischen Gemeinden am Ertrag der Grundsteuern"

Link "Beteiligung der Politischen Gemeinden am Ertrag der Grundsteuern"  

eingereicht von Gabriel Macedo (FDP) und weiteren


26. Januar 2022

Motion "Abschaffung des Obligatoriums der Kirchensteuerpflicht für juristische Personen"

Link "Abschaffung des Obligatoriums der Kirchensteuerpflicht für juristische Personen" 

eingereicht von Bruno Lüscher (FDP) und weiteren


 

2021

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24. November 2021

Motion "Einheitliche Steuersoftware für Kanton und Gemeinden""

Link "Einheitliche Steuersoftware für Kanton und Gemeinden"  

eingereicht u.a. von Andreas Opprecht (FDP)

 


27. Oktober 2021

Einfache Anfrage "Paragraf KV: Worin besteht die grosse Not oder die schwere Störung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit?"

Link "Paragraf KV: Worin besteht die grosse Not oder die schwere Störung der öffentlichen Ordnung und Sicherzeit?"  

eingereicht u.a. von Michèle Strähl und Gabriel Macedo (FDP)

 


4. Oktober 2021

Motion "Finanzierung der familien- und schulergänzenden Kinderbetreuung"

Link "Finanzierung der familien- und schulergänzenden Kinderbetreuung"  

eingereicht u.a. von Kristiane Vietze und Cornelia Hasler-Roost (FDP)


4. Oktober 2021

Motion "Politische Rechte für Menschen mit Behinderung"

Link Motion "Politische Rechte für Menschen mit Behinderung"  

eingereicht u.a. von Cornelia Zecchinel (FDP)


18. August 2021

Einfache Anfrage "Demenz- und Geriatriekonzept, Massnahmenplan zweite Etappe 2022-2025" 

Link Einfache Anfrage "Demenz- und Geriatriekonzept, Massnahmenplan zweite Etappe 2022-2025"  

eingereicht  von Bruno Lüscher, Ruth Kern, Martina Pfiffner Müller, Andreas Opprecht und Michèle Strähl (alle FDP)


18. August 2021

Leistungsmotion "Frische Luft gegen Viren"

Link Leistungsmotion "Frische Luft gegen Viren"  

eingereicht u.a. von Jörg Schläpfer (FDP)


23. Juni 2021

Motion "Einrichtung eines Fonds für Innovation und Fortschritt"

Link _Innovation und Fortschritt - der Kanton Thurgau muss aufholen"

eingereicht von Martina Pfiffner Müller


26, Mai 2921

Einfache Anfrage "Zeitgemässe digitale Instrumente für unsere demokratischen Rechte"

Link Zeitgemässe digitale Instrumente für unsere demokratischen Rechte" 

eingereicht von Gabriel Macedo (FDP)


5. Mai 2021

Motion "Doppelbesteuerung Liegenschaften abschaffen"

Link Motion "Doppelbesteuerung Liegenschaften abschaffen." 

eingereicht u.a. von Kristiane Vietze (FDP)


24. März 2021

Motion "Wirtschaftsfreundliche, unbürokratische Abwicklung der Quellensteuer im Kanton Thurgau"

Link Motion "Wirtschaftsfreundliche, unbürokratische Abwicklung der Quellensteuer im Kanton Thurgau?" 

eingereicht von Kristiane Vietze (FDP)


24. März 2021

Einfache Anfrage "Werkhofplanung: Braucht es wirklich noch vier Werkhöfe?"

Link Einfache Anfrage "Werkhofplanung: Braucht es wirklich noch vier Werkhöfe?" 

eingereicht von Andreas Opprecht (FDP)


24. März 2021

Antrag "Vorbildliche Thurgauer Landwirtschaft"

Link Antrag vorbildliche Thurgauer Landwirtschaft " 

eingereicht u.a. von Ruth Kern (FDP)


10. März 2021

Einfache Anfrage "Geht das Sozialunternehmen Brüggli zu weit?"

Link Einfache Anfrage "Geht das Sozialunternehmen Brüggli zu weit?" 

eingereicht von Cornelia Zecchinel (FDP) und Anders Stokholm (FDP)


 

10. März 2021

Einfache Anfrage "Bürgernahe Polizei - auch bei den Polizeiposten"

Link Einfache Anfrage "Bürgernahe Polizei - auch bei den Polizeiposten"  

eingereicht von Max Vögeli und weiteren Kantonsräten


 

10. März 2021

Einfache Anfrage "Notfallpraxis" 

Link Einfache Anfrage "Notfallpraxis"  

eingereicht u.a. von Andreas Opprecht 


17. Februar 2021

Interpellation "Ermöglichungsstrategie für den Thurgau  - Die Wirtschaft will"

Link Interpellation "Ermöglichungsstrategie für den Thurgau"  

eingereicht von Kristiane Vietze (FDP), Martina Pfiffner Müller, Anders Stokholm (FDP) und weiteren Kantonsräten


17. Februar 2021

Interpellation "Verfügbarkeit von erneuerbarer Energie im Thurgau"

Link Interpellation "Verfügbarkeit von erneuerbarer Energie im Thurgau"  

eingereicht von Beat Pretali (FDP), Brigitte Kaufmann (FDP), Kristiane Vietze (FDP) und weiteren Kantonsräten

 


17. Februar 2021

Interpellation "Digitale Infrastruktur im Thurgau"

Link Interpellation "Digitale Infrastruktur im Thurgau"  

eingereicht von Kristiane Vietze (FDP), Anders Stokholm (FDP), Daniel Eugster (FDP) und weiteren Kantonsräten


17. Februar 2021

Einfache Anfrage "Niederschwellige Berufsbildung - überholte Erforderlichkeit?"

Link Einfache Anfrage "Niederschwellige Berufsbildung - überholte Erforderlichkeit" 

eingereicht von Viktor Gschwend (FDP) 


17. Februar 2021

Motion "Pflegeversorgung zu Hause stärken. Änderung KVG"

Link Motion "Pflegeversorgung zu Hause stärken. Änderung KVG" 

eingereicht u.a. von Bruno Lüscher (FDP) 


27. Januar 2021

Einfache Anfrage "Impfstrategie Thurgau - Was ist wirklich los? Wie geht es weiter?"

Link Einfache Anfrage "Impfstrategie Thurgau - Was ist wirklich los? Wie geht es weiter? 

eingereicht von Viktor Gschwend (FDP) und Daniel Eugster (FDP)


27. Januar 2021

Einfache Anfrage "Ertragsausfälle bei Spitälern - ein Kurswechsel der Regierung oder ein Beispiel von Ungleichbehandlung?"

Link Einfache Anfrage "Ertragsausfälle bei Spitälern - ein Kurswechsel der Regierung oder ein Beispiel von Ungleichbehandlung" 

eingereicht von Jörg Schläpfer (FDP) und Brigitte Kaufmann (FDP)


27. Januar 2021

Einfache Anfrage "Förderung von Solarparkplätzen?"

Link Einfache Anfrage "Förderung von Solarparkplätzen" 

eingereicht von u.a. von Andreas Opprecht (FDP)


27. Januar 2021

Motion "Friedensstiftender bäumiger Klimaschutz in Stadt und Dorf"

Link Motion "Friedensstiftender bäumiger Klimaschutz in Stadt und Dorf" 

eingereicht von u.a. René Walther (FDP)

2020

16. Dezember 2020

Einfache Anfrage "Thurgauer Jugendliche im Übergang zur Berufswelt in Corona-Zeiten"

eingereicht von Viktor Gschwend (FDP)


2. Dezember 2020

Dringliche Interpellation "Umsetzung der Verordnung über Härtefallmassnahmen für Unternehmen im Zusammenhang mit der Covid-19-Epidemie im Kanton Thurgau" 

eingereicht von Martina Pfiffner Müller (FDP)


2. Dezember 2020

Interpellation Handlungsmöglichkeiten bei den Krankenkassenprämien" 

eingereicht von Gabriel Macedo (FDP)


2. Dezember 2020

Parlamentarische Initiative "Planungs- und Baugesetz vom 21. Dezember 2021" 

eingereicht von Anders Stokholm (FDP)


21. Oktober 

Einfache Anfrage "Keine Fischgehege im Bodensee - Nein zu einer Fischmast im Bodensee!" 


eingereicht von Brigitte Kaufmann (FDP)


Einfache Anfrage "Quaggamuscheln in Thurgauer Seen" 

eingereicht Viktor Gschwend (FDP)


Einfache Anfrage "Langsamverkehrskonzept: "Wie steht es um den Alltagsradverkehr?" 

eingereicht von Cornelia Hasler-Roost (FDP)


Einfache Anfrage "Aufgabenteilung zwischen Wirtschafts- oder Berufsverbänden und Ämtern" 

eingereicht u.a. von Beat Pretali (FDP)


26. August 2020

Einfache Anfrage "Parkierungsanlagen unter Boden - kein Tiefgaragenbonus mehr?" 

eingereicht u.a. von Andreas Opprecht (FDP)


13. August 2020

Motion "Mehr Sicherheit bei Wahlen und Abstimmungen" 

eingereicht u.a. von Anders Stokholm (FDP)


13. August 2020

Interpellation "Welche Auswirkungen bringt die Ausscheidung von Zuströmbereichen für Grundwasserfassungen" 

eingereicht u.a. von Andreas Opprecht (FDP)


20. Mai 2020

Motion "Anpassungen bei der Umsetzung der planerischen Mehrwertabgabe nach dem Planungs- und Baugesetz" 

eingereicht von René Walther (FDP) und Beat Rüedi (FDP)


20. Mai 2020

Antrag "Leitbild Wirtschaftsstandort Thurgau"  

eingereicht von Kristiane Vietze (FDP), Cornelia Hasler (FDP), Anders Stokholm (FDP), Brigitte Kaufmann (FDP),
Daniel Eugster (FDP), Jörg Schläpfer (FDP)


20. Mai 2020

Motion "Ausverkauf der Versorgungsinfrastukturen?"  

eingereicht von Andreas Opprecht (FDP) und weiteren 


6. Mai 2020

Einfache Anfrage "Rückstände von Pflanzenschutzmitteln im Trinkwasser - wer bezahlt?"  

eingereicht von Andreas Opprecht (FDP)


11. März 2020

Motion "Stopp der Diskriminierung unserer KMU im Beschaffungswesen"  

eingereicht von Brigitte Kaufmann (FDP), Petra Kuhn (SVP) und Marianne Raschle (CVP)


11. März 2020

Einfache Anfrage "Corona-Virus- kurz- und mittelfristige Massnahmen"

Pressemitteilung 

Eingereicht von Brigitte Kaufmann und Anders Stokholm 


26. Februar 2020

Einfache Anfrage "Versteuerung der Umstiegsprämie Elektromobilität" 

eingereicht von Bruno Lüscher (FDP) und Daniel Eugster (FDP)

 


26. Februar 2020

Dringliche Interpellation "Vorpreschen des Kantons bei Weilerzonen" 

eingereicht von Pascal Schmid (SVP), Ruedi Zbinden (SVP), David H. Bon (FDP) und Peter Schenk (EDU) 


26. Februar 2020

Motion "Entlastung der Lebenspartnerinnen und Lebenspartner bei Erbschafts- und Schenkungssteuer" 

eingereicht von Beat Rüedi (FDP)


 

12. Januar 2020

Einfache Anfrage "Nachfolgeregelungen KMU — Wehe, ein Arbeitnehmer übernimmt die Firma!"

eingereicht von Guido Grütter (FDP) und Stephan Tobler (SVP-Fraktion)

 


2019

­

4. Dezember 2019

Antrag "Anschub in die Digitalisierung - eine Investition in den künftigen Wohlstand"

eingereicht von Cornelia Hasler-Roost (FDP), Guido Grütter (FDP), Reto Ammann (glp)

 


20. November 2019

Interpellation "Volksrechte und Meinungsbildung in den Schulgemeinden"

eingereicht von Jörg Schläpfer (Fraktion FDP) und Beat Rüedi (Fraktion FDP)

 


 

20. November 2019

Interpellation «Hochschulstandort für die Fachhochschule Ost in Frauenfeld»

eingereicht von Anders Stokholm (FDP), Barbara Dätwyler (SP), Stefan Leuthold (glp), Christoph Regli (CVP), Gina Rüetschi (Grüne), Andreas Wirth (SVP), Christian Mader (EDU)

 


 

20. November 2019

Leistungsmotion «Nulltoleranz bei Mobbing an Thurgauer Schulen»

eingereicht von Cornelia Zecchinel (Fraktion FDP), Barbara Dätwyler Weber (Fraktion SP), Karin Bétrisey (Fraktion Grüne), Roland A. Huber (Fraktion glp/BDP)

 


 

23. Oktober 2019

Motion «Statistik im Bereich LGBTIQ+ -feindlichen Aggressionen»

eingereicht von Anders Stokholm (Fraktion FDP), Nina Schläfli (Fraktion SP/Gew), Karin Bétrisey (Fraktion Grüne), Reto Ammann (Fraktion glp/BDP), Dominik Diezi (Fraktion CVP/EVP)

 


 

28. August 2019

Motion «Erweiterung der Raumplanungskommission mit Umwelt, Verkehr und Energie zur RUVEK»

eingereicht von Guido Grütter (FDP Fraktion) und Daniel Eugster (FDP Fraktion)

 


 

28. August 2019

Einfache Anfrage «Einsatz von Pestiziden im Kanton Thurgau»

1. Wo und bei welchen Massnahmen werden beim Kanton noch chemischsynthetische Pflanzenschutzmittel angewendet?
2. Bei welchen Schadorganismen und Krankheiten kann mittels der gemachten Erfahrungen beim Kanton auf chemisch-synthetische Pflanzenschutzmittel gänzlich verzichtet werden? Wie gross ist dieser Anteil?
3. Welche alternativen Massnahmen werden beim Kanton bei der Pflege der Pflanzen und bei der Beikrautbekämpfung angewendet? Was sind die gemachten Erfahrungen?
4. Welche Auswirkungen haben diese Massnahmen finanziell und personell für den Kanton TG?

eingereicht von Viktor Gschwend (FDP)

 


 

28. August 2019

Einfache Anfrage «Ist der Standort der Polizeischule Ostschweiz im Oberthurgau gefährdet?»

1. Wie konkret sind die Pläne für ein Ausbildungskompetenzzentrum für die Ostschweizer Polizeikorps und wie weit sind die entsprechenden Planungen fortgeschritten?
2. Ist der Standort der Polizeischule Amriswil gefährdet? Zieht der Kanton Thurgau im Falle von grundsätzlichen Diskussionen andere Standorte im Thurgau in Erwägung?
3. In welcher Form setzt sich der Kanton Thurgau für den Erhalt der Polizeischule respektive deren Ausbau zu einem Ostschweizer Kompetenzzentrum im (Ober)Thurgau ein?

eingereicht von David H. Bon (FDP), Viktor Gschwend (FDP), Brigitte Kaufmann (FDP) und Daniel Eugster
 


 

14. August 2019

Motion „Ein moderneres Gastrogesetz – damit die Vielfalt bleibt“

Der Regierungsrat wird beauftragt, die gesetzlichen Grundlagen zu schaffen, dass Patente und Bewilligungen nach dem Gastgewerbegesetz (GastG, RB554.51) neu auch an juristische Personen erteilt werden können, soweit der Nachweis erbracht wird, dass daran eine natürliche Person beteiligt ist oder dass die juristische Person eine natürliche Person beschäftigt, welche die persönlichen Voraussetzungen gemäss § 14 GastG erfüllt.

eingereicht von Brigitte Kaufmann (FDP), Ruedi Bartel (SVP), Lukas Madörin (EDU), Marianne Raschle (CVP)

 


 

14. August 2019

Einfache Anfrage „Notfallschutzkonzept bei einem KKW-Unfall im Kanton Thurgau"

eingereicht von Anders Stokholm (FDP) und Kurt Egger (GP)

 


 

3. Juli 2019

Motion „Steuerliche Entlastung von Veteranenfahrzeugen"

Der Regierungsrat wird beauftragt, das Gesetz über die Strassenverkehrsabgaben derart anzupassen, dass Veteranenfahrzeuge mit einem, ihrer beschränkten Benützung der Strasseninfrastruktur angemessenen, Betrag besteuert werden, welcher unter Berücksichtigung der aktuellen Reduktion für Fahrzeuge mit Wechselschilder, deutlich unter dem ordentlichen Abgabe liegt und dem Umstand Rechnung trägt, dass Inhaber von Veteranenfahrzeugen zum Erhalt von Kulturgut beitragen.

eingereicht von Beat Pretali (FDP) und Urs Martin (SVP)

 


 

24. April 2019

Einfache Anfrage „Stille Verstaatlichung - auch im Thurgau?"

In der Schweiz ist zu beobachten, dass staatsnahe Unternehmen, Gewerbebetriebe und KMU aufkaufen. Zum Beispiel hat der Energieversorger BKW, laut NZZ, in den vergangenen sechs Jahren gut 70 Gewerbebetriebe und KMU gekauft. Der Staat soll jedoch nur diejenigen Aufgaben übernehmen, die Private nicht bewältigen können. Die staatlichen Einrichtungen dürfen die Privatwirtschaft nicht konkurrenzieren. Denn der Staat hat ungleich bessere Wettbewerbsbedingungen als ein Privatunternehmen, zum Beispiel durch Quersubventionen oder bei der Beschaffung von Kapital. Das führt zu einer Wettbewerbsverzerrung. Wie geht der Kanton Thurgau damit um?

eingereicht von Cornelia Zecchinel (FDP Fraktion)

 


 

24. April 2019

Interpellation „Istanbul-Konvention — Kantonale Analyse und Umsetzung"

eingereicht von Cornelia Zecchinel (FDP), Gina Rüetschi (Grüne), Christina Pagnoncini (glp/BDP), Barbara Kern (SP/Gewerkschaften), Elisabeth Rickenbach (EVP) und Stefan Leuthold (glp/BDP)

 


 

13. Februar 2019

Motion „Änderung des Gesetzes über die Alimenten-Bevorschussung"

Der Regierungsrat wird beauftragt, das Gesetz über die Inkassohilfe für familienrechtliche Unterhaltsbeiträge und die Bevorschussung von Kinderalimenten (AUG; RB 836.4) so zu ändern, dass der Anspruch auf Bevorschussung nicht bei Erreichung der Volljährigkeit des Kindes endet, sondern bis zur Beendigung der Erstausbildung fortdauert.

eingereicht von Cornelia Hasler-Roost (FDP Fraktion), Roland Manser (FDP Fraktion), Reto Ammann (GLP/BDP Fraktion), Sabina Peter Köstli (CVP/EVP-Fraktion) und Edith Wohlfender (SP u. Gewerkschaften)

 


 

2018

5. Dezember 2018

Einfache Anfrage: «Was tut der Kanton, damit die Eisenbahn-Fernverkehrs-Verbindung Frauenfeld — Weinfelden — Amriswil—Romanshorn langfristig beibehalten wird»

eingereicht von David H. Bon (FDP) und Martin Salvisberg (SVP)

 


 

21. November 2018

Antrag «Regulierungsbremse»

Der Regierungsrat wird gemäss § 52 GOGR beauftragt, einen Bericht zur Prüfung der Einführung einer kantonalen Regulierungsbremse zu erstellen.

eingereicht von Brigitte Kaufmann (FDP)

 


 

21. November 2018

Antrag «Regulierungsfolgenabschätzung RFA»

Der Regierungsrat wird beauftragt, einen Bericht zu erstellen, wie auf Kantonsebene mit dem Instrument der Regulierungsfolgenabschätzung (RFA) die volkswirtschaftlichen Auswirkungen von Vorlagen des Kantons untersucht und dargestellt werden können.

eingereicht von Brigitte Kaufmann (FDP)

 


 

12. September 2018

Antrag «Bericht über strategische Investitionen der Partizipationserlöse"

Der Regierungsrat wird beauftragt, einen Bericht zu erstellen, welcher aufzeigt, was mit den aktuell gesperren sowie allfällig zukünftig anfallenden Mitteln aus dem Verkauf der TKB_Partizipationsscheine geschehen soll. .

eingereicht von Daniel Euguster (FDP), Urs martin und Reto Lagler


 

24. Oktober 2018

Motion Vereinbarkeit von Familie und Beruf— notwendiger Handlungsbedarf im Kanton Thurgau

Der Regierungsrat wird beauftragt, das Gesetz über die Staats- und Gemeindesteuern des Kantons Thurgau unter 1.2.2. Einkommenssteuer, § 34 Allgemeine Abzüge, Ziffer 13, „die nachgewiesenen Kosten, höchstens aber Fr. 4 000.—pro Kind und Jahr, fir die während der Erwerbstätigkeit der Eltern erfolgte Drittbetreuung von Kindern, die das 14. Altersjahr noch nicht überschritten haben und mit den Eltern im gleichen Hanshalt leben" so anzupassen, dass ein Abzug von höchstens Fr. 10'100.- möglich ist und damit der Bundesgesetzgebung gefolgt wird.

eingereicht von Brigitte Kaufmann (FDP), Katharina Bunter-Hager (CVP), Alban Imeri (BDP), Dominik Diezi (CVP), Stefan Leuthold (GLP), Elisabeth Rickenbach (EVP), Sabina Peter Köstli (CVP), Maja Bodenmann (CVP), Marina Bruggnnann (SP)

 


 

29. August 2018

Ratsfreier Mittwoch — für eine bessere Vereinbarkeit von Politik und Familie

Das Büro des Grossen Rates wird gemäss § 75 i.V.m. § 46 GOGR beauftragt, § 11 Abs. 1 der GOGR dahingehend zu ändern, dass die Ratssitzungen in der Regel nicht mehr am Mittwoch, sondern an einem anderen, noch zu bestimmenden Wochentag stattfinden.

eingereicht von René Walther (FDP), Marina Bruggmann (SP & Gewerkschaften), Gina Rüetschi (GP), Marlise Bornhauser (EDU), Pascal Schmid (SVP), Maja Bodenmann (CVP/EVP) und Lucas Orellano (glp/BDP)

 


 

2017

6. Dezember 2017

Interpellation „Thurgauer Schulzeugnisse 2017/2018" - aussagekräftig und vergleichbar?"

eingereicht von Viktor Gschwend (FDP), Urs Schrepfer (SVP), Andreas Wirth (SVP), Hans Feuz (CVP), Joe Brägger (GP) und Walter Hugentobler (SP)

2016

7. Dezember 2016

Motion „Anpassung der Besoldungsverordnungen für das Staatspersonal und die Lehrpersonen"

Dem Regierungsrat steht für individuelle, leistungsbezogene Lohnanpassungen, nach den §§11 und 35 BVO, sowie den §§ 2,4 und 11 LBV mindestens 1 Prozent der Gesamtlohnsumme zur Verfügung und der Grosse Rat kann nur über Anpassungen nach oben entscheiden. In Zukunft soll der Grosse Rat ohne Vorgabe von Mindestsätzen entscheiden dürfen. Der Regierungsrat wird beauftragt, eine entsprechende Vorlage zu unterbreiten. Ebenfalls soll bei der Beantwortung dieser Motion, die „strukturelle Lohnanpassung" erklärt werden.

eingereicht von Brigitte Kaufmann (FDP), Hansjörg Brunner (FDP), Hanspeter Gantenbein (SVP), Ueli Fisch (glp/BDP-Fraktion), Diana Gutjahr (SVP), Marianne Raschle (CVP/EVP)