Fortschrittlich geprägte Thurgauer Energiepolitik wird weitergeführt

Die Änderung des Gesetzes über die Energienutzung (ENG) kommt in das Parlament. Der Regierungsrat hat mit der Variante «TG-Light», einem vereinfachten Nachweisverfahren mit nur sechs Anforderungen für Neubauten, eine liberale Vorgabe gemacht. Die Kommission hat dies aufgenommen und aus der Änderung des ENG eine vorbildliche Thurgauer Lösung ausgearbeitet, die für viele andere Kantone Mustercharakter haben wird. Die aktuellen Mustervorschriften der Kantone im Energiebereich (MuKEn 2014) werden ergebnisorientiert umgesetzt. Auf technologische Vorgaben zur Erreichung der Ziele und bürokratische Nachweise wird verzichtet.

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Die Umsetzung der Energiestrategie 2050 erachtet die FDP Thurgau als ernstzunehmende Aufgabe. Den Fokus legt sie diesbezüglich hauptsächlich auf die Reduktion der CO2-Emissionen. In der Vernehmlassung zu dem nun vorliegenden Geschäft hat sich die FDP.Die Liberalen dannzumal sehr kritisch geäussert. Der isolierte Fokus der Mustervorschriften der Kantone im Energiebereich (MuKEn) auf die Gebäude ohne Berücksichtigung des gesamten Energieversorgungssystems ist aus Sicht der FDP heute nicht mehr geeignet, den bestehenden Herausforderungen wirkungsvoll zu begegnen.

Freisinnig geprägt

Der Regierungsrat hat nur wenige Eingaben aus der Vernehmlassung in den Gesetzesentwurf einfliessen lassen. «Wir gingen deshalb mit gemischten Gefühlen in die Vorberatungen», blickt FDP-Kantonsrat Beat Pretali, Mitglied der vorberatenden Kommission, zurück. Erfreulicherweise hätten sich Regierung und Verwaltung jedoch sehr offen gegenüber den mit viel Fachwissen und Engagement eingebrachten Lösungsansätzen gezeigt, freut sich Beat Pretali. Die vorliegende Fassung der Kommission ist schweizweit einzigartig und überzeugt durch eine weitsichtige, ergebnisorientierte Umsetzung der MuKEn 2014 ohne Denk- und Technologieverbote. Speziell ist auch der pragmatische Ansatz beim Ersatz eines Wärmeerzeugers in bestehenden Bauten mit hohem Energiebedarf. Mittels breiter Allianz und mit konstruktiver Mitwirkung des Departements wurde ein von freisinniger Seite geprägter Artikel formuliert, welcher den Bezug erneuerbarer gasförmiger, flüssiger oder mit erneuerbaren Energien hergestellter synthetischer Brennstoffe als Ersatzlösung ermöglicht. Durch eine Staffelung der erneuerbaren Anteile wird diese Lösung bereits mit dem neuen CO2-Gesetz kompatibel sein, welches auf Bundesebene zurzeit noch behandelt wird.

Einstimmigkeit in der Kommission

Dank der Kompromissbereitschaft aller Beteiligten sowie dem Willen sich engagiert und konstruktiv mit dieser komplexen Materie auseinanderzusetzen, präsentiert die vorberatende Kommission diese Gesetzesvorlage einstimmig. Es ist zu hoffen, dass dieses Geschäft schlank und ohne Referendum durchs Parlament geht.