Bereits bekannte Massnahmen umsetzen

Im Antrag «Konzept zum Umgang mit Wasserknappheit und Trockenheit» wird gefordert, ein umfassendes Papier zum Umgang mit Wasserknappheit, Trockenheit und den entsprechenden Konflikten und Versorgungsproblemen zu erstellen. Die FDP begrüsst, dass die Regierung jetzt Massnahmen angeht. Ein weiteres Konzept ist jedoch nicht notwendig.n angegangen werden.

In der Tat wirft der Antrag berechtigte Fragen im Zusammenhang mit Wasserknappheit und Trockenheit auf – dies im Kontext des äusserst trockenen und warmen 2018 – aber auch der letzten sehr heissen Tage. Die Antwort der Regierung zeigt mit der Auflistung der bereits vorhandenen Berichte, Erkenntnissen und bestehenden Planungen, dass der Kanton die Zeichen der Zeit schon früh erkannte. Wie die Beantwortung des Antrages illustriert, gibt es mit dem Bericht «Anpassungen an die Klimaveränderungen im Kanton Thurgau», der Massnahmenplanung «Trinkwasserversorgungsplanung in Notlagen» sowie der «koordinierten Trinkwasserversorgungsplanung von regionaler und überregionaler Bedeutung» verschiedene umfassende Abklärungen, eindeutige Erkenntnisse, aber auch vorgeschlagene Massnahmen.

Die Massnahmen sind bekannt

Viele der in den verschiedenen Berichten vorgeschlagenen Massnahmen sind prüfenswert. Es ist wichtig, dass die zuständigen Ämter jetzt die vorgeschlagenen Massnahmen weiterverfolgen und Lösungsansätze für Wasserversorgungen und Landwirtschaft ausarbeiten. Für die FDP ist die Haltung der Regierung nachvollziehbar, dass ein von den Antragstellern gefordertes zusätzliches Konzept nicht notwendig ist. Die FDP unterstützt grundsätzlich die Ansicht der Regierung, einen Vorschlag für eine kantonale Brauchwasserversorgungsplanung ausarbeiten zu lassen.

Umsetzungshorizont muss eingehalten werden

Wichtig ist jetzt, so FDP Kantonsrat Andreas Opprecht, dass der geplante und kommunizierte Umsetzungshorizont der einzelnen definierten Handlungsfelder der koordinierten Trinkwasserversorgungsplanung mit den in den Ämtern vorhandenen Ressourcen eingehalten wird. Und wenn der Regierungsrat die bereits bestehenden gesetzlichen Möglichkeiten der finanziellen Unterstützung für Projekte mit regionaler oder kantonaler Bedeutung voll ausnützt, müssen auch nicht die Erlöse aus der TKB-PS Zeichnung angezapft werden. Wenn die Regierung Wasserversorgungen mit Bedarf für eine Vernetzung motivieren möchte, notwendige Verbünde mit Nachbarversorgungen voranzutreiben, ist auch eine verstärkte Sensibilisierung und Information der betroffenen Wasserversorgungen durch den Kanton notwendig. Die FDP Fraktion erklärt den Antrag als nicht erheblich, wünscht aber, dass koordiniert und zeitnah Massnahmen zur Vermeidung zukünftiger Wasserknappheiten aufgrund der vorhandenen Vorarbeiten in enger und partnerschaftlicher Zusammenarbeit mit den Wasserversorgungen durch den Kanton jetzt mit den vorhandenen Ressource